Sylvia Felder: „Sanierung von Schulgebäuden sind notwendige Investition in die Zukunft“ / Städte und Gemeinden als Schulträger leisten Enormes
Rastatt. Mehr als fünf Millionen Euro fließen zur Sanierung bestehender Schulgebäude in die Region. Das Land Baden-Württemberg bezuschusst mit dem „Kommunalen Sanierungsfonds“ erstmalig die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger; bislang gab es nur Fördermittel für Neu- und Umbauten. „Der Fördertopf des Landes ist überzeichnet, weil viele Schulen Sanierungsbedarf haben, daher freut es mich, dass über 5 Millionen Euro für die Schulen in der Region zur Verfügung stehen“ so Landtagsmitglied Sylvia Felder (CDU), Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt. „Beide Förderprogramm setzen an der Sanierung unserer Schulgebäude an, um eine optimale Lernumgebung zu erreichen“ so Sylvia Felder, Mitglied im Bildungsausschuss des Landtages.
In Rastatt wird die August-Renner Realschule mit 179.000 € bezuschusst. Mehr als eine Million geht nach Durmersheim, für die Realschule 829.000 €, die Hardtschule 450.000 € und die Friedrichsschule kann einen Sanierungszuschuss von 242.000 € erhalten. Rund 1,6 Millionen Euro erhält die Favorite-Schule in Kuppenheim aus dem Fördertopf zur Schulsanierung. Gaggenau ist mit der Eichelberg- (157.000 €) und der Hans-Thoma-Schule (153.000 €) dabei. Auch die Papiermacherschule in Trägerschaft des Landkreises kann mit mehr als 1,4 Millionen Euro rechnen. „Die Sanierung von Schulgebäuden ist eine notwendige Investition in die Zukunft“ erklärte Landtagsmitglied Sylvia Felder. Neben Ausgaben für Qualität der Bildung, ausreichende Lehrerversorgung sei die Förderung der „Hardware“ ein drittes Element einer nachhaltigen Bildungspolitik.
Die Sanierungsmaßnahmen müssen nach den Vorgaben der Förderprogramme bis zum 31. Dezember 2022 fertiggestellt sein. Die Förderrunde 2018 des Landes war überzeichnet. Kommunale Schulträger haben 246 Anträge mit einem Volumen von 219 Mio. Euro gestellt, so die Informationen des Ministeriums. Die Bundesförderung von einmalig 251 Mio. Euro ist ausgeschöpft, nachdem 289 Anträge mit einem Förderbedarf von 264 Mio. Euro eingegangen waren. „Die Kommunen sind jetzt in der Lage, auf Basis der Förderbescheide mit den Bauarbeiten zu starten und die Voraussetzungen für ein bauliches Fundament der Bildung zu schaffen“ so Sylvia Felder in einer Mitteilung.
Das Land Baden-Württemberg und der Bund hätten mit den Förderprogrammen Hand in Hand gemeinsame Unterstützung der finanziellen Lasten der Kommunen gewährt. „Wir wissen, dass unsere Städte und Gemeinden als Schulträger enormes leisten, um den Kindern und Jugendlichen eine ausreichende Infrastruktur zu gewährleisten, das Land und der Bund können hier wirksam unterstützen so Sylvia Felder.
